Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

BdV prüft Klage

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


Hermann Sudermann - Erinnerung an einen ostpreußischen Dichter - Für weitere Infos hier klicken!

Hermann Sudermann


Gedenkschrift - 70 Jahre LO-NRW

70 Jahre LO Landesgr. NRW
für weitere Infos hier klicken


Vertriebene prüfen Klage gegen SWR-Staatsvertrag

Die Heimatvertriebenen wollen sich gegen den neuen Staatsvertrag des SWR wehren. Sie kritisieren, dass sie sich künftig ihren Sitz im Rundfunkrat mit neuen Minderheiten teilen müssen.

Der Bund der Vertriebenen (BdV) will die Verfassungsmäßigkeit des neuen SWR-Staatsvertrages prüfen lassen. Die Kritik des BdV-Landesverbandes in Stuttgart richtet sich vor allem gegen die neue Zusammensetzung des Rundfunkrats. "Bestimmte neue Minderheitengruppen werden auf Kosten der seither vertretenen deutschen Heimatvertriebenen aufgenommen, ohne dass dafür überzeugende und zwingende Gründe ersichtlich sind", teilte der Verband mit. Der Rundfunkrat ist das Kontrollgremium der Zwei-Länder-Anstalt, das die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen abbilden soll.

Der Staatsvertrags war vergangenen Mittwoch unterschrieben worden. Vom Jahreswechsel an sollen erstmals Muslime sowie Sinti und Roma dem 74-köpfigen Kontrollgremium angehören. Die Vertriebenen sehen sich quasi von der Arbeit im Rundfunkrat ausgeschlossen, weil sie sich künftig einen Sitz mit der Europa-Union teilen müssen. Ihrer Ansicht nach ist der Gleichheitsgrundsatz von Artikel 3 des Grundgesetzes verletzt.

Quellen:
Foto: Archivmaterial;
Text: Badische Zeitung, Medien, 09.07.2013,
www.badische-zeitung.de/computer-medien-1/swr-staatsvertrag-vertriebene...


BdV sieht sich diskriminiert

Stuttgart – Der Bund der Vertriebenen (BdV) sieht mit dem neuen SWR-Rundfunkstaatsvertrag vom 3. Juli den Gleichheitsgrundsatz des Artikels 3 im Grundgesetz verletzt. „Bestimmte neue Minderheitengruppen werden auf Kosten der seither vertretenen deutschen Heimatvertriebenen aufgenommen, ohne dass dafür überzeugende und zwingende Gründe ersichtlich sind“, kritisiert der BdV. Ab 2014 sollen erstmals Muslime sowie Sinti und Roma dem 74-köpfigen Kontrollgremium angehören und der BdV soll sich künftig seinen Sitz mit der Europa-Union teilen. Hierzu der BdV: „Die formale Gewährung eines Sitzes, den der BdV mit der Europa-Union teilen muss, kommt in der Praxis dem Ausschluss der deutschen Heimatvertriebenen von der Arbeit im Rundfunkrat des SWR gleich, zumal die Aufgaben und Wirkungsbereiche beider Verbände zu verschieden sind, um eine sinnvolle praktische Medienarbeit zu ermöglichen.“ Auch spricht der BdV von einer Ausgrenzung von fast einem Drittel der Bevölkerung Baden-Württembergs, die einen Vertreibungshintergrund habe. Bel

Quellen:
Foto: Archivmaterial;
Text: Preußische Allgemeine Zeitung / Das Ostpreußenblatt Ausgabe 28/13, 13.7.2013

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum

 Druckversion


BdV prüft Klage Vertriebene fordern Affront


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 6,4 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2021  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 15. Januar 2021

zur Feed-Übersicht