Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach
hat davor gewarnt, in diesem Jahr noch einmal eine Million Zuwanderer aufzunehmen.
Frankfurt. Für eine Begrenzung der Zuwanderung
hat sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach am Sonntag beim Neujahrsempfang
der CDU-Stadtbezirksverbände Ostend, Nordend und Bornheim ausgesprochen. In ihrer
Rede warnte sie davor, „dass Deutschland aus den Fugen geraten könnte“. Es sei nicht
verantwortbar, in diesem Jahr nochmals eine Million Zuwanderer aufzunehmen. „Wir
müssen zur strikten Umsetzung des geltenden Rechts zurückkehren“, sagte sie. „Sonst
tragen wir die Verantwortung für eine Radikalisierung unserer Gesellschaft.“ Das
würde früher oder später auch in Frankfurt spürbar werden. Nach Ansicht Steinbachs
wird das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Kulturen aufs Spiel
gesetzt, „wenn Emotionen und eine auf die deutsche Sicht begrenzte Moral die Begründungen
für politisches Handeln sind“. Das Land und
die Gesellschaft seien mittlerweile weitgehend überfordert.
Steinbach plädierte dafür, sich die „klassischen
Einwanderungsländer“ zum Vorbild zu nehmen. „Diese laden ein, wen sie brauchen und
wer ihre Werteordnung anerkennt.“ Deutschland hingegen habe seine nationale Souveränität
aufgegeben und überlasse es den Zuwanderern selbst zu entscheiden, wer kommt und
wer bleibt. „Ich bin davon überzeugt, dass solch ein Verzicht auf Steuerung den
sozialen Frieden hochgradig gefährdet“, sagte die Abgeordnete. Das Grundrecht auf
Asyl werde sich nur dann dauerhaft bewahren lassen, wenn die Migration konsequent
begrenzt wird.
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