Die Streitkräfte fordern offenbar in West- und
Südwestpolen detaillierte Informationen von lokalen Behörden an. Der Generalstab
rechtfertigt sich. Ein ehemaliger Verteidigungsminister spricht von einem
„Skandal.“
Die polnische Armee hat ein Schreiben an mehrere
lokale Behörden geschickt, in dem sie detaillierte Informationen über Ausländer
und ethnische Minderheiten anfordert, die in deren Verwaltungsgebiet leben. Dies
berichtete am Donnerstag der Radiosender RMF FM.
In der Brief, der an mehrere Kreisräte in West-
und Südwestpolen geschickt wurde, fordert die Armee Daten „über die Situation
von Personen mit einer anderen Nationalität als der polnischen“ an. Konkret will
sie Informationen über deren „Anzahl, den Stand der Integration in die polnische
Gesellschaft, ihren Lebensstandard und die Hauptprobleme und -Konflikte in ihren
Wohnorten“. Außerdem fordert sie die Behörden dazu auf, die „offiziellen und
inoffiziellen Anführer von Organisationen und Vereinen“ zu benennen, in denen
Angehörige ethnischer Minderheiten zusammenkommen. In Polen gibt es auch eine
anerkannte deutsche Minderheit.
In dem Schreiben wurden auch Informationen über
die lokalen Medien in dem jeweiligen Gebiet angefordert sowie über „deren
Anfälligkeit für Einflussnahmen unterschiedlicher Art“.
Der Generalstab erklärte zum Sinn der Aktion in
dem Radiosender: „Die ständige Bereitschaft zur Verteidigung des Staates
erfordert die Durchführung ständiger Studien und Analysen, die verschiedene
Bereiche betreffen.“ Das Verteidigungsministerium hat sich noch nicht zu der
Befragung geäußert.