Interesse in Brüssel
Die Europäische Union der Flüchtlinge und Vertriebenen
Die
Arbeit der Europäischen Union der Flüchtlinge und Vertriebenen (EUFV) macht gute
Fortschritte. Seit der Tagung des Generalrates im Oktober in Brüssel konnte
Generalsekretär Massimiliano Lacota Gespräche mit Vertretern verschiedener
Institutionen der EU und mit Regierungsvertretern führen.
Die Notwendigkeit, ein
europäisches Organ zur spezifischen Behandlung der europäischen
Flüchtlingsprobleme und der damit zusammenhängenden rechtmäßigen Forderungen zu
schaffen, konnte Lacota namentlich Vertretern der Europäischen Volkspartei, der
Fraktion Union für ein Europa der Nationen und des Ausschusses der Regionen
Europas erläutern.
Dabei erwies sich, daß Interesse an diesen Fragen
durchaus vorhanden, der Wissensstand allerdings gering ist – sowohl hinsichtlich
der tatsächlichen als auch hinsichtlich der rechtlichen Seite der Probleme. „Ich
wurde eingeladen, gleich zu Beginn des neuen Jahres bei den Sitzungen der
parlamentarischen Fraktionen anwesend zu sein, um die Kompetenzen und Rolle des
von der EUFV geforderten ständigen Ausschusses für Vertriebene und Flüchtlinge
im einzelnen darzulegen“, resümiert Lacota das „durchaus positive Ergebnis“
dieser Gespräche.
Erfreulich sei, daß die ukrainische Organisation
Holmschyna ab 1. Januar 2009 in jeder Hinsicht als Vollmitglied der EUFV zu
betrachten sei. Der Verband habe qualifizierte Übersetzungen seiner Satzung und
weiterer Gründungsunterlagen vorgelegt. Nach eingehender Prüfung stehe fest,
daß darin keine diskriminierenden Formulierungen oder andere Hinderungsfaktoren
enthalten sind und daß die darin niedergelegten Prinzipien und Ziele der
Organisation in keinem Konflikt mit den Maßgaben des EUFV-Statuts stehen. Die
Organisation ist nach der südostpolnischen Stadt Chelm (ukrainisch Cholm)
benannt. Die ukrainische Bevölkerung in der Umgebung wurde im April 1947
innerhalb des polnischen Machtbereichs vertrieben und zudem per Dekret vom 27.
September 1947 enteignet. Rund 150000 Ukrainer mit polnischer Staatsbürgerschaft
waren von der in Deutschland weitgehend unbekannten Deportation betroffen –
meist wurden sie in den sogenannten „neuen Westgebieten“ Polens, vor allem in
Schlesien, wieder angesiedelt.
Zu den weiteren Aktivitäten der EUFV gehört die
Erneuerung des Internetauftrittes. Deren Freischaltung ist für Ende Januar 2009
vorgesehen und die neuen Seiten sollen auf Pressekonferenzen formell vorgestellt
werden. - K.B.
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